Grüne Woche mit Sylvia Löhrmann: Über die Stärkung der rot-grünen Landesregierung bei der Landtagswahl in NRW und die Aufgaben in den kommenden Regierungsjahren.
Mit dem Rauswurf von Umweltminister Röttgen wird das Bundesumweltministerium zur Baustelle. Ein Statement von Cem Özdemir und Claudia Roth.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleiben in NRW dritte Kraft und können die gemeinsame Regierung mit der SPD fortsetzen.
Schick der Ministerin eine elektronische Karte per Twitter, Facebook oder Email.
Cem Özdemir erklärt auf deutsch und türkisch, warum es wichtig ist, am 13. Mai in NRW Demokraten zu wählen.
Dr. Florian Roth
Lebe bunt, denke GRÜN
Liebe Freundinnen und Freunde,
bei den Grünen bin ich seit über 10 Jahren aktiv, davon 6 Jahre als Stadtvorsitzender. Die Erfahrungen aus dieser Zeit – u. a. strategisches Denken, Kenntnis der Vielfalt GRÜNER Stadtpolitik und deren Vermittlung in zahlreichen Diskussionen (auch) an Infoständen, enge Kooperation mit der Fraktion – möchte ich nun als Stadtrat einbringen und fortsetzen.
Was ich gestalten möchte:
Bildung neu und international denken – Vielfalt als Chance: Als Leiter der städtischen Schulberatung International bekomme ich tagtäglich mit, wie schwer es selbst die motiviertesten SchülerInnen in unserem Schulsystem haben. Mehrsprachigkeit und Erfahrungen aus anderen Kulturen werden nicht als Potential wahrgenommen; das selektierende Schulsystem bremst gerade Kinder aus nicht privilegierten Familien gnadenlos aus. München braucht immer mehr Schulen mit Ganztagsbetrieb, individueller Förderung, kreativen Lernformen und Öffnung in den Stadtteil; München sollte meine Idee einer mehrsprachigen Internationalen Schule realisieren.
Die Stadt sind wir alle! In meiner Arbeit habe ich immer wieder erfahren müssen, dass Verwaltung und SPD denken, das Rathaus allein sei die Stadt. Ohne das Engagement von Ehrenamtlichen, Initiativen, BA-Mitgliedern wäre München aber nicht die lebenswerte Stadt, die sie ist. Wir müssen unnötige zentralistische Bürokratien verschlanken, etwa Schulen mehr Selbständigkeit geben, echte Bürgerbeteiligung ausbauen und letztlich bürgerschaftlichem Engagement und kleinen Trägern auch bei der Mittelverteilung Priorität geben gegenüber den schwer beweglichen Tankern von Verwaltung und Großverbänden.
Kreative Stadt: Seit fast 10 Jahren vernetze ich mit der Kultur-Initiative-München (KIM) die freie Kulturszene und Grüne aus Basis und Stadtrat. Gemeinsam haben wir Projekte entwickelt – wie die eines Theaterhauses für die freie Szene –, die ich gerne im Stadtrat unterstützen würde. Zu einer kreativen Stadt wie München gehören nicht nur Institutionen der Hochkultur, sondern auch eine lebendige Szene von KünstlerInnen und Kreativen.
Finanzen – Kinder und Klimaschutz statt Beton und Bürokratie: Auf meinen Antrag kam die Forderung nach finanzpolitischem Vorrang für Klimaschutz, Kinder und Bildung ins Wahlprogramm. Es ist absurd, dass unsinnige Großprojekte im Haushalt als Investitionen gelten, nicht aber die wahren Zukunftsinvestitionen in die Köpfe und Herzen der Menschen. Wir brauchen mehr Klimaschutz, mehr Kinderbetreuung und bessere Schulen – nicht mehr Straßen, Flughafenausbau, Transrapid und Bürokratie. Für mich ist ökologische Politik nachhaltige Finanzpolitik: Energieeffizienz, der Verzicht auf ökologisch schädliche Megaprojekte und ein zügiger Schuldenabbau.
Für Erinnerung – gegen Neonazis: Als Vorsitzender habe ich mich immer wieder für Stolpersteine zur Erinnerung an von Nazis Ermordete eingesetzt. Das will ich fortsetzen mit neuen, die Jugend einbeziehenden partizipativen Formen von Erinnerung und Stärkung demokratischer Werte gegen Rechts.
Sonstiges zu mir: geb. in Rumänien, 40, Philosoph/Politologe, Dr. phil. – Gründer der interkulturellen Bürgerstiftung Kolibri – Sprecher KIM und AK EinwanderInnen und Flüchtlinge – Kommunalwahlprogramm: Präambel, Bildungs-, Bürgergesellschafts- und Migrationsteil federführend verfasst, Kulturteil mitformuliert –